Seit sieben Jahren Montagsdemo bei den Drei Schwätzern

September 1, 2011 at 11:39 pm (Uncategorized)


Bei den Drei Schwätzern in der Innenstadt treffen sich seit sieben Jahren jeden Montag von 18 bis 19 Uhr Menschen, um gegen die Hartz-IV-Gesetze zu protestieren. Die Gruppe entwickelte sich aus einer bundesweiten Protestbewegung im Jahr 2004 gegen die von der damaligen rot-grünen Regierung mit den Stimmen von CDU und FDP im Rahmen der Agenda 2010 beschlossenen Hartz-Gesetze. Anfangs war der Treffpunkt am Kirchplatz. Es kamen mehrere 100 Teilnehmer, die anschließend auf der Abschlusskundgebung am offenen Mikro diskutierten. 2005 resignierte allerdings ein großer Teil der Teilnehmer. Eine übrig gebliebene Gruppe von rund 30 Personen entschied daher, statt einer herkömmlichen Demo montags zwischen 18 und 19 Uhr eine Mahnwache bei den Drei Schwätzern abzuhalten. Diese findet seitdem jeden Montag statt. Der größte Teil der Teilnehmer sind Hartz-IV-Betroffene und Menschen mit niedrigem Einkommen, aber auch politisch engagierte Menschen. Die Gießener Montagsdemonstration ist jedoch mehr als ein übrig gebliebener Teil eines ehemaligen Demonstrationszuges. Sie ist Teil der nach wie vor stattfindenden Montagsdemonstrationen im Bundesgebiet. Aus den Reihen der Montagsdemonstranten wurden auch andere Aktivitäten vorbereitet. So wurde Unterstützung von Betroffenen organisiert, zum Beispiel durch Begleitung bei Vorladungen zur Giag. Außerdem wurden politische Aktivitäten wie Aktionen vor dem Arbeitsamt beziehungsweise der Giag, die Beteiligung an DGB-Demonstrationen zum 1. Mai, Protesten gegen Sozialabbau, Studiengebühren und Naziaufmärsche geplant und durchgeführt. Zentrale Forderungen der Montagsdemonstranten sind: die Abschaffung der Hartz-IV-Gesetze, die Zahlung von Arbeitslosengeld für die gesamte Dauer der Arbeitslosigkeit, die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes von zehn Euro, die Erhöhung des Eckregelsatzes auf 500 Euro, die Abschaffung von Ein-Euro-Jobs, Bürgerarbeit und Zwangskursen, die volle Übernahme von Wohnungskosten, die Abschaffung der Bedürftigkeitsprüfung sowie das Verbot der Leiharbeit.

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